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Aktuelles

15.01.2018

PM 058: Mit dieser Union ist kein Staat zu machen

Fünf Tage intensiver Sondierungen liegen nun zurück und die Ergebnisse zeigen auf, dass eine Große Koalition keine Lösung für die aktuellen Herausforderungen sein kann.

24.11.2017

PM 057: SPD Basisbefragung: Verantwortung der SPD als Oppositionsführerin ist der tatsächliche Wählerauftrag

Nach dem historischen Wahldesaster bei den Bundestagswahlen hat die SPD den richtigen Schluss gezogen, dass die Wählerinnen und Wähler die GroKo abgewählt haben. Für die SPD bedeutet dies die Verantwortung als Oppositionsführerin. Losgetreten durch die taktischen Spielchen der FDP und das Unvermögen der CDU Vorsitzenden Angela Merkel, die schwarze Ampel zur Koalition zu führen, steht die Öffentlichkeit vor der Frage, wie es nun politisch weitergeht.

24.11.2017

PM 056: AG Migration und Vielfalt unterstützt Proteste gegen das Treffen des neurechten Compact-Netzwerkes

Am 25. November treffen sich in Leipzig Akteure der Neurechten Bewegung aus ganz Deutschland, mit dabei deren parlamentarischer Arm, die AfD. Diese Vernetzung des nationalistischen Unheils organisiert Jürgen Elsässer mit seinem Compact Verlag.


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23.11.2017

PM 055: Mölln ist Verpflichtung für uns alle

Im Jahr 1992, dem Jahr der Pogrome in Rostock-Lichtenhagen, erlangten die rechten Gewaltexzesse eine neue grausame Qualität. Am 23. November schlugen Rechtsextreme in Mölln, Schleswig-Holstein zu. Sie begingen Brandanschläge auf zwei Wohnhäuser, welche von türkischstämmigen Menschen bewohnt wurden. Drei Todesopfer waren zu beklagen, neun Menschen wurden verletzt.

08.11.2017

PM 054: AG Migration und Vielfalt nominiert Serpil Midyatl? und Aziz Bozkurt für den Parteivorstand

Der Bundesvorstand der AG Migration und Vielfalt in der SPD erklärt:

06.11.2017

PM 053: Keine Spur von Erneuerung – Vorschläge der AG Migration und Vielfalt

Am vergangenen Wochenende fand der Bundesausschuss der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD statt. Die Delegierten erarbeiteten in Nürnberg ein Positionspapier zur Erneuerung der SPD. Die bisherigen Schritte wurden bei der Diskussion als zu zaghaft kritisiert und deutlich mehr neue Gesichter – gerade mit Einwanderungsgeschichte – angemahnt.

29.09.2017

PM 052 Bozkurt: Eine starke und vielfältige Oppositionsfraktion: SPD hat erneut die meisten Abgeordneten mit Einwanderungsgeschichte

Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:

25.09.2017

PM 051: SPD nimmt Wählerauftrag als Oppositionsführerin an und startet den Neuanfang

Zum Ausgang der Bundestagswahl erklärt der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD:

28.08.2017

PM 050: Manche werden alt und weise – manche bleiben dumm wie altes Weißbrot

Bei einer Wahlkampfveranstaltung rief der Spitzenkandidat der AfD, Alexander Gauland, seinen johlenden Anhängern zu, dass die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, „entsorgt“ werden solle. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Aziz Bozkurt erklärt:

21.08.2017

PM 048: 25 Jahre danach – Rostock-Lichtenhagen ist nicht vorbei