Aktuelles

Mit ihrem Bundesparteitag läutete die SPD die Aufholjagd für die Bundestagswahl ein. Im Wahlprogramm finden sich zahlreiche Forderungen der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt wieder, mit denen die SPD ein ordentliches Angebot an die deutsche Einwanderungsgesellschaft macht. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt kommentiert das Wahlprogramm:

Forscher am "Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften" der Universität Kiel plädieren in einer aktuellen Studie für ein "Bundesministerium für Integration". Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD hat hierzu in den letzten Monaten gearbeitet und am vergangenen Wochenende einen Vorschlag für die SPD beschlossen. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Aziz Bozkurt und Vorstandsmitglied Miguel Vicente erklären:

Diese Woche fand die dritte Sammelabschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan statt. Die Kritik daran nimmt zu, da Experten Afghanistan kriegsähnliche Zustände 0bescheinigen. Hierzu zählen insbesondere der UNHCR, das Rote Kreuz und die Kirchen. Innenminister Thomas De Maizère kritisiert währenddessen Bundesländer, die die Abschiebung sehr kritisch bewerten oder wie Schleswig-Holstein ein Abschiebestopp verhängt haben. Die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in Schleswig-Holstein Özlem Ünsal und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Aziz Bozkurt erklären:

Auf ihrem Parteitag hat die Union Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik gefasst und den Kompromiss im Koalitionsvertrag mit der SPD zu doppelten Staatsbürgerschaft aufgekündigt. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt:

In einer Studie im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rät das Beratungsunternehmen McKinsey der Bundesregierung, den Druck auf Geflüchtete zur Ausreise zu erhöhen. Den Steuerzahler hat das Papier 1,8 Mio. Euro gekostet. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt:

In einer Pressekonferenz stellten Staatsministerin Aydan Özo?uz (SPD) und die Direktorin des Forschungsbereichs des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration, Cornelia Schu, Studienergebnisse zur Parteienpräferenz von Einwanderern vor. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt:

Über 50 Migrantenorganisationen haben sich vor dem heutigen Integrationsgipfel der Bundesregierung zusammengeschlossen und Vorschläge zur interkulturellen Öffnung staatlicher und nicht-staatlicher Institutionen erarbeitet. Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD begrüßt die Initiative der Organisationen. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt: