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28.05.2018

Pressemitteilung Gegen das Vergessen – Rassismus niemals dulden

Anfang der 1990er Jahre grassierten in ganz Deutschland rechte Gewaltexzesse. Nach den Angriffen auf eine Geflüchtetenunterkunft 1991 in Hoyerswerda, den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen und den Brandanschlägen von Mölln in 1992, erreichte der rechte Terror 1993 in Solingen einen neuen Höhepunkt. Zwei junge Frauen und drei Mädchen fielen dem heimtückischen Brandanschlag zum Opfer und kamen dabei ums Leben.

Auch wenn die Behörden seit Mölln wachsamer geworden sind, so wurden die Täter zwar schnell überführt, verzichtete man aber auf eine genauere Beobachtung des gesamten Umfeldes. Diese Achtsamkeit rechten Strukturen gegenüber entwickelte sich erst nach der Selbstenttarnung des NSU. Bis dahin blieben die bundesdeutschen Behörden auf dem rechten Auge zumindest halbblind.

„Seit drei Jahren haben offener Rassismus und rechtes Gedankengut in Deutschland wieder Hochkonjunktur und mit der AfD sitzt der parlamentarische Arm des Hasses jetzt sogar im Bundestag. Er betreibt eine perfide Kampagne von Täter-Opfer-Umkehr und unternimmt immer wieder den Versuch die Geschichte umzuschreiben. Auch in Solingen verhöhnt die örtliche AfD die Opfer. Das ist nicht hinnehmbar“, so Irena Rudolph-Kokot, stellvertretende Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD.

Die Entwicklung seit 2015 mutet wie eine Wiederholung der Geschichte an. Die Zunahme von bei uns Zuflucht suchenden Menschen war begleitet durch den Anstieg rechter Gewalttaten und leider einer rassistischen Bewegung in neuer Dimension. Auch die politischen Reaktionen kopieren die 90er Jahre – das Asylrecht wird immer weiter verschärft. Dazu erklärt Rudolph-Kokot: „Es war und ist nicht richtig, sich von einem menschenverachtenden Mob politisch treiben zu lassen. Wir müssen mutig sein, Haltung zeigen und die Menschenrechte verteidigen.“

„Wir Demokrat*innen dürfen keine Form der Menschenverachtung unwidersprochen dulden, nirgendwo und zu keiner Zeit. Doch der Tag der Trauer gehört den Angehörigen und insbesondere Mevlüde Genç, die trotz ihres Schmerzes und ihrer Trauer stets zu gegenseitigem Respekt und einem friedlichen Miteinander aufruft. Wir gedenken, in Hochachtung vor der Familie Genç, den Opfern ohne eine kritische Betrachtung des Zustandes in unserem Land zukünftig zu vergessen. Wir wünschen der Familie Genç und der Stadt Solingen, so wie vom Oberbürgermeister Tim Kurzbach gewünscht, ein würdiges und stilles Gedenken ohne politische Parolen.“, so Nadia Khalaf, Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der NRW SPD abschließend.