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25.09.2017

PM 051: SPD nimmt Wählerauftrag als Oppositionsführerin an und startet den Neuanfang

Zum Ausgang der Bundestagswahl erklärt der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD:

Das Ergebnis der Bundestagswahl ist bitter für die Sozialdemokratie. Mit dem schlechtesten Ergebnis für die SPD seit dem Zweiten Weltkrieg und dem Einzug von Neo-Nazis in den Bundestag als drittstärkste Partei erleben wir einen historisch schwarzen Tag.

Für die SPD ist der Wählerwille deutlich: eine Juniorrolle in einer Großen Koalition kommt nicht in Frage. Allein aus staatspolitischer Verantwortung, die Führung der Opposition zu übernehmen. Wir werden das unerfreuliche Ergebnis akzeptieren, die Gründe für die Niederlage schonungslos analysieren und konsequent aufarbeiten müssen. Wir sehen in einem solchen Prozess aber auch eine große Chance für die SPD einen wirklichen Neuanfang zu starten. Wir sind froh darüber, dass Martin Schulz gestern Abend diesen Weg glaubwürdig betreten hat.

Das Ergebnis der Rechtsextremen stellt den demokratischen Kräften eine wichtige Aufgabe: Wir werden noch stärker für die Demokratie und unsere Grundwerte werben müssen. Auch Ursachenforschung ist angesagt, denn der hohe Zuspruch für die AfD ist auch Ausdruck von Protest und Angst. Unsere Antworten müssen geradlinig und glaubwürdig sein, um dem Vertrauensverlust zu begegnen. Allerdings müssen wir auch resolut klare Kante gegen diejenigen zeigen, die einen rechten Frontalangriff auf die bestehende grundgesetzliche Ordnung verüben.

Die SPD wird als Oppositionsführerin, der eigenen Geschichte entsprechend, beim Kampf gegen Rechts die Führung übernehmen.