Artikel im Vorwärts Die Realität der deutschen Einwanderungsgesellschaft ist in der SPD schon lange angekommen. Am Wochenende traf sich die AG Migration und Vielfalt in der SPD zum 1. Kommunalkongress. Das Ergebnis: Vielfalt tut gut, der Partei und dem Land.
Ob Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende oder Mitglieder in Integrationsräten. Die SPD zeigte beim 1. Kommunalkongress der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in Gelsenkirchen, wie vielfältig und stark sie in den Kommunen verankert ist. Knapp einhundert Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Zuwanderungsgeschichte aus dem gesamten Bundesgebiet trafen sich zur Vernetzung und zur gemeinsamen inhaltlichen Arbeit. "Eine sehr gelungene Veranstaltung, die deutlich gemacht hat, wie viel Potential die SPD in den Kommunen besitzt", so der Ideengeber Dimitrios Axourgos, der selbst Fraktionsvorsitzender in Iserlohn ist.
SPD 2016: Erfolg durch Vielfalt
Einleitend stellte der Bundesvorsitzende der AG, Aziz Bozkurt, dar, wie die SPD auch in schwierigen Situationen gerade mit Führungspersonen mit einer Einwanderungsgeschichte Wahlen gewinnen und neue Mehrheiten schmieden kann. "Wenn Halil Öztas im hessischen Heusenstamm der erste sozialdemokratische Bürgermeister nach 1948 ist, wenn die erste Bürgermeisterin in Timmendorfer Strand Hatice Kara heißt und wenn die Frankfurter SPD wieder in der Regierungskoalition, dank eines engagierten Wahlkampfs eines Mike Josef, sitzt, dann ist klar, wo und in welchen Händen die Zukunft der Sozialdemokratie auch liegt. Die SPD ist dort erfolgreich, wo die Spitze der Partei, die Vielfalt unserer Gesellschaft widerspiegelt.", so Bozkurt.
Etwa 100 Teilnehmer kamen beim 1. Kommunalkongress der AG Migration und Vielfalt in der SPD zusammen.
Der Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski, sprach von seinen eigenen polnischen Wurzeln und machte zudem deutlich, dass Gelsenkirchen und das gesamte Ruhrgebiet ohne Zuwanderung heute so nicht existieren würde. "Das Ruhrgebiet hat eine ganz besondere Zuwanderungsgeschichte und eine lange Erfahrung mit Vielfalt. Deshalb wissen wir auch, die Herkulesaufgabe wird in den nächsten Jahren das Thema der Integration sein", so Baranowski. Er lobte in seiner Eigenschaft als Bundesvorsitzender der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik die Bewältigung der Geflüchtetenarbeit in den Kommunen, machte aber auch deutlich, dass der Bund endlich mehr finanzielle Unterstützung zukommen lassen muss.
SPD steht für Haltung und moralischen Kompass
Rainer Schmeltzer, Minister für Arbeit, Integration und Soziales in Nordrhein-Westfalen, machte anhand zahlreicher Politikfelder in der Integrationspolitik den Anspruch der SPD als Vielfaltspartei deutlich. In Bezug auf die Bundespolitik erklärte er: "Wir sind es, die beim Thema Flüchtlinge Haltung und einen moralischen Kompass beweisen, während CDU und CSU sich Asyl- und Flüchtlingsfragen fortwährend in den Haaren liegen - zu Lasten der Schutzsuchenden und zu Gunsten der Rechtspopulisten". Darüber hinaus machte er deutlich, dass NRW den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus in den kommenden Jahren weiter verstärken wird.
Im weiteren Verlauf diskutierten die Kommunalpolitikerinnen und -politiker über verschiedene Themen und aktuelle Herausforderungen. Mit dem Integrationsbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, Josip Juratovic, wurden Instrumente zur Wiederbelebung der sozialdemokratischen Aufstiegspolitik debattiert. Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in Köln, Christian Joisten, sprach mit den Anwesenden über die kommunalen Herausforderungen bei der Integration von Geflüchteten. Miguel Vicente, der Integrationsbeauftragte von Rheinland-Pfalz, erörterte Vorschläge zur weiteren interkulturellen Öffnung der SPD und die Fraktionsvize in Köln, Susana Dos Santos Herrmann, legte dar, welche Werkzeuge für eine erfolgreiche Kommunikation der eigenen Politik nützlich sein können.
"Wer, wenn nicht wir?"
"Deutlich wurde: es gibt noch eine Menge zu tun. Aber wer, wenn nicht die SPD, soll die Fragen unserer Zeit beantworten und alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, egal welcher Nationalität, mit einbeziehen und mitnehmen. Der Kommunalkongress soll dazu einen Beitrag leisten. Deshalb werden wir dieses Format weiter führen", so Axourgos und Bozkurt abschließend.