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16.11.2016

SVR-Studie: SPD führt unangefochten bei der Bevölkerung mit Einwanderungsgeschichte

In einer Pressekonferenz stellten Staatsministerin Aydan Özo?uz (SPD) und die Direktorin des Forschungsbereichs des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration, Cornelia Schu, Studienergebnisse zur Parteienpräferenz von Einwanderern vor. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt:

Die hohen Zustimmungswerte für die Sozialdemokratie sind mehr als erfreulich. Sie belegen deutlich, dass es keine Partei besser als die SPD versteht, Antworten auf die Herausforderungen unserer Einwanderungsgesellschaft zu finden. Besonders wichtig ist für uns das deutliche Aufbrechen der Parteibindung von Spät-/Aussiedlern, die immer mehr den Weg zur Sozialdemokratie finden. Das Ergebnis ist aber gleichzeitig ein Arbeitsauftrag, diese Wählergruppe stärker und kontinuierlicher anzusprechen. Diese Aufgabe werden wir uns nicht nur im nächsten (Wahl- Jahr, sondern auch danach annehmen.

Darüber hinaus sind die überragenden Werte bei Türkeistämmigen von über zwei Dritteln ein Beleg dafür, dass das Wahlverhalten der Menschen sich auf ihre Heimat in Deutschland konzentriert. Damit belehren die Wählerinnen und Wähler alle AKP-Politiker eines Besseren, die uns im letzten Jahr weismachen wollten, dass beispielsweise die Armenien-Resolution oder ihre Kritik an der aktuellen Politik in der Türkei die SPD Zustimmung kosten werde. Die Menschen zeigen, dass sie die Parteien unterstützen, die für mehr Teilhabe und gleiche Chancen in ihrem Alltag eintreten.

Aydan Özoguz hat vollkommen Recht, wenn sie fordert, dass die gesamte Parteienlandschaft sich noch stärker für Menschen mit Einwanderungsgeschichte öffnen muss. Die Repräsentanz in den Parteivorständen und Parlamenten ist noch weit hinter den gesellschaftlichen Realitäten. Wollen wir die nächste Deutsche Einheit von „neuen“ und „alten“ Deutschen erfolgreich vollbringen, müssen wir den „Neuen Deutschen“ sichtbarer in der Politik Platz einräumen.