Aktuelles

Parteienvergleich Integrations- und Migrationspolitik

Die AG Migration und Vielfalt hat zur Wahlkampfunterstützung eine Synopse integrations- und migrationspolitischer Themen der Parteien CDU, Grüne und Linke im Vergleich zur SPD zusammengestellt.

PM 047: Güler beweist: Migrationshintergrund heißt nicht Integrationsexpertin

Zu den Äußerungen der neuen Staatssekretärin für Integration in NRW, Serap Güler (CDU), anonymisierte Bewerbungsverfahren ohne weitere Auswertung einzustellen, erklärt der stv. Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt der SPD, Dimitrios Axourgos (Iserlohn, NRW):

PM 046: SPD startet Aufholjagd mit einem guten Angebot für die Einwanderungsgesellschaft im Wahlprogramm

Mit ihrem Bundesparteitag läutete die SPD die Aufholjagd für die Bundestagswahl ein. Im Wahlprogramm finden sich zahlreiche Forderungen der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt wieder, mit denen die SPD ein ordentliches Angebot an die deutsche Einwanderungsgesellschaft macht. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt kommentiert das Wahlprogramm:

PM 045: Bundes-AG Migration und Vielfalt unterstützt Antrag der NRWSPD: Kein Generationenschnitt im Wahlprogramm der SPD!

PM 044: AG Migration und Vielfalt wählt neuen Bundesvorstand und stellt Forderungen für das Bundestagswahlprogramm der SPD

Zeit für ein Ministerium für Integration mit Kompetenzen aus dem Innenministerium

Forscher am "Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften" der Universität Kiel plädieren in einer aktuellen Studie für ein "Bundesministerium für Integration". Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD hat hierzu in den letzten Monaten gearbeitet und am vergangenen Wochenende einen Vorschlag für die SPD beschlossen. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Aziz Bozkurt und Vorstandsmitglied Miguel Vicente erklären:

De Maizière die Grenzen unserer Grundwerte aufzeigen: Abschiebestopp nach Afghanistan

Diese Woche fand die dritte Sammelabschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan statt. Die Kritik daran nimmt zu, da Experten Afghanistan kriegsähnliche Zustände 0bescheinigen. Hierzu zählen insbesondere der UNHCR, das Rote Kreuz und die Kirchen. Innenminister Thomas De Maizère kritisiert währenddessen Bundesländer, die die Abschiebung sehr kritisch bewerten oder wie Schleswig-Holstein ein Abschiebestopp verhängt haben. Die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in Schleswig-Holstein Özlem Ünsal und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Aziz Bozkurt erklären:

SPD-Bundesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt fordert Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt

Union beschließt ein Zurück in die 90er und entzaubert Merkel

Auf ihrem Parteitag hat die Union Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik gefasst und den Kompromiss im Koalitionsvertrag mit der SPD zu doppelten Staatsbürgerschaft aufgekündigt. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt:

Ende der Geldmacherei mit dem Elend von Geflüchteten

In einer Studie im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rät das Beratungsunternehmen McKinsey der Bundesregierung, den Druck auf Geflüchtete zur Ausreise zu erhöhen. Den Steuerzahler hat das Papier 1,8 Mio. Euro gekostet. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt: