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11.10.2018

2. Kommunalkongress der AG Migration und Vielfalt Vor Ort ist die Vielfaltspartei SPD erfolgreich!

Über 60 Teilnehmer*innen, darunter Bürgermeister, Rats- und Kreistagsmitglieder und sachkundige Bürger*innen, aus ganz Deutschland waren der Einladung der AG Migration und Vielfalt der SPD nach Frankfurt a.M. gefolgt und erlebten einen spannenden und aufschlussreichen Kommunalkongress.

Sie sahen einen kämpferischen Thorsten Schäfer-Gümbel, der als Spitzenkandidat der SPD Hessen für einen Wahlerfolg bei der kommenden Landtagswahl kämpft und dabei auch die Bedeutung der Menschen mit Migrationsgeschichte hervorhob. „Wir müssen als Volkspartei auch die Vertreterin derjenigen Menschen sein, die vor langer Zeit oder auch vor kurzem in unser Land kamen und es positiv mitgestalteten“, würdigte er die Verdienste der Migrant*innen.

Aziz Bozkurt, Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt, hatte zuvor in seinem Grußwort betont, dass es mehr denn je eine starke Sozialdemokratie braucht, die sich ihrer Stärke durch die große Vielfalt in den eigenen Reihen bewusst ist und diese auch in der ersten Reihe präsentiert. Das sei die beste Antwort auf Hetzer und Rechtsextreme.

In drei Foren konnten die Teilnehmer*innen konkret über kommunalpolitische Themen diskutieren und insbesondere erfahren, wie man Erfolge erzielen kann oder was man aus Misserfolgen mitnehmen kann. So stellte die OB-Kandidatin in Weinheim (Ba-Wü), Stella Kirgiane-Efremidou, klar, dass es trotz ihrer Niederlage auch im Nachgang wichtig war, zu kandidieren und dadurch wichtige Erfahrungen zu sammeln. Sie gab ebenso Tipps und Hinweise auf einen kommunalpolitischen Wahlkampf wie Halil Öztas, Bürgermeister von Heusenstamm (Hessen). Nach der Hälfte seiner Amtszeit konnte er zudem die konkreten Erfolge sozialdemokratischer Politik deutlich machen. Serhat Sarikaya, SPD-Parteivorsitzender in Sundern (NRW), berichtete über ein außergewöhnliches Parteibündnis vor der letzten Bürgermeisterwahl. Das maßgeblich von ihm und der SPD initiierte Bündnis schaffte es so, das Amt des Bürgermeisters zu erobern und seitdem erfolgreich zusammen zu arbeiten. Neben diesen drei Foren stand auch das Netzwerken der anwesenden Kommunalpolitiker*innen im Vordergrund.

Zuletzt verabschiedeten die Teilnehmer*innen die so genannte „Frankfurter Erklärung für eine starke Sozialdemokratie in der Einwanderungsgesellschaft“, in der die SPD-Bundesspitze zu einer selbstbewussten Linie aufgefordert wird, mit der sie den Rechtsruck bekämpft und sichtbar für die Einwanderungsgesellschaft eintritt.

Verantwortlich für den Kongress zeichnete auch diesmal Dimitrios Axourgos, stv. Bundesvorsitzender der AG und seit März diesen Jahres neuer Bürgermeister der knapp 50.000-Einwohner zählenden Stadt Schwerte (NRW). Er setzte sich im 1. Wahlgang gegen fünf weitere Mitbewerber*innen durch und eroberte das Rathaus für die SPD. Seit 1999 regierten hier die Christdemokraten. „Das war der jüngste von einigen Wahlerfolgen auf kommunaler Ebene, bei dem die SPD mit einem starken Kandidaten mit Migrationsgeschichte einen Erfolg aufweisen konnte. Das sollte der SPD insgesamt Mut machen, mehr solcher Kandidat*innen aufzustellen“, so der Bundesvorsitzende der AG, Aziz Bozkurt.