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Aktuelles

19.02.2018

PM 061 – Kein Koalitionsvertrag für unsere Einwanderungsgesellschaft Acht Gründe gegen die GroKo

Als Fachgremium für Migration, Teilhabe und Integration haben wir den Koalitionsvertrag auf Herz und Niere geprüft und kommen zu einem mehr als ernüchternden Ergebnis. Der Koalitionsvertrag bleibt weit hinter den schon erwarteten negativen Vorstellungen und liefert kaum einen positiven Aspekt für unsere Einwanderungsgesellschaft. Der Koalitionsvertrag bedeutet nicht nur vier Jahre Stillstand, sondern eine Reihe von Rückschritten. Folgend unsere Beurteilung, die wir ab morgen täglich auf Facebook veröffentlichen werden:

30.01.2018

PM 060: Wie sie sehen, sehen sie nix – „Kompromiss“ entspricht keinesfalls den Forderungen des Bundesparteitags

Den erreichten „Kompromiss“ zwischen Union und SPD zum Familiennachzug kommentiert der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt: „Die Erklärungen zum Kompromiss deuten auf eine Kopie des Sondierungsergebnisses. Was jetzt daran die Forderungen vom Bundesparteitag der SPD beinhalten soll, ist uns nicht ersichtlich."

29.01.2018

PM 059: Familiennachzug nur die Spitze des Eisbergs – mit den Betonköpfen der Union keine Chancen auf Einigung

Auf dem Bundesparteitag der SPD haben die Delegierten nach zähen Verhandlungen knapp einem Kompromiss für weitere Verhandlungen mit der Union zugestimmt. Zentral für die Zustimmung waren Forderungen nach Nachbesserungen beim Thema Bürgerversicherung, bei der sachgrundlosen Befristung und beim Familiennachzug. Aktuell scheinen sich die Verhandlungen gerade beim Familiennachzug zu verhaken, obwohl viele weitere Konfliktthemen im Themenkomplex Migration und Integration noch gar nicht angesprochen wurden.

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15.01.2018

PM 058: Mit dieser Union ist kein Staat zu machen

Fünf Tage intensiver Sondierungen liegen nun zurück und die Ergebnisse zeigen auf, dass eine Große Koalition keine Lösung für die aktuellen Herausforderungen sein kann.

24.11.2017

PM 057: SPD Basisbefragung: Verantwortung der SPD als Oppositionsführerin ist der tatsächliche Wählerauftrag

Nach dem historischen Wahldesaster bei den Bundestagswahlen hat die SPD den richtigen Schluss gezogen, dass die Wählerinnen und Wähler die GroKo abgewählt haben. Für die SPD bedeutet dies die Verantwortung als Oppositionsführerin. Losgetreten durch die taktischen Spielchen der FDP und das Unvermögen der CDU Vorsitzenden Angela Merkel, die schwarze Ampel zur Koalition zu führen, steht die Öffentlichkeit vor der Frage, wie es nun politisch weitergeht.

24.11.2017

PM 056: AG Migration und Vielfalt unterstützt Proteste gegen das Treffen des neurechten Compact-Netzwerkes

Am 25. November treffen sich in Leipzig Akteure der Neurechten Bewegung aus ganz Deutschland, mit dabei deren parlamentarischer Arm, die AfD. Diese Vernetzung des nationalistischen Unheils organisiert Jürgen Elsässer mit seinem Compact Verlag.


23.11.2017

PM 055: Mölln ist Verpflichtung für uns alle

Im Jahr 1992, dem Jahr der Pogrome in Rostock-Lichtenhagen, erlangten die rechten Gewaltexzesse eine neue grausame Qualität. Am 23. November schlugen Rechtsextreme in Mölln, Schleswig-Holstein zu. Sie begingen Brandanschläge auf zwei Wohnhäuser, welche von türkischstämmigen Menschen bewohnt wurden. Drei Todesopfer waren zu beklagen, neun Menschen wurden verletzt.

08.11.2017

PM 054: AG Migration und Vielfalt nominiert Serpil Midyatl? und Aziz Bozkurt für den Parteivorstand

Der Bundesvorstand der AG Migration und Vielfalt in der SPD erklärt:

06.11.2017

PM 053: Keine Spur von Erneuerung – Vorschläge der AG Migration und Vielfalt

Am vergangenen Wochenende fand der Bundesausschuss der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD statt. Die Delegierten erarbeiteten in Nürnberg ein Positionspapier zur Erneuerung der SPD. Die bisherigen Schritte wurden bei der Diskussion als zu zaghaft kritisiert und deutlich mehr neue Gesichter – gerade mit Einwanderungsgeschichte – angemahnt.

29.09.2017

PM 052 Bozkurt: Eine starke und vielfältige Oppositionsfraktion: SPD hat erneut die meisten Abgeordneten mit Einwanderungsgeschichte

Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt: