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Aktuelles

18.05.2020

Wir dürfen in der Corona-Krise nicht die Geflüchteten vergessen

In der Corona-Krise ist das Schicksal der Geflüchteten deutlich in den Hintergrund getreten – sowohl in Deutschland, als auch auf den griechischen Inseln. Dabei ist es gerade jetzt wichtig, ihnen zu helfen.

Ein Artikel auf vorwaerts.de

11.05.2020

PressemitteilungSchutz für Geflüchtete vor Corona! Keinen Menschen zurücklassen

Heute legten die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL und die Seebrücken-Bewegung einen umfassenden Forderungskatalog vor, um der Gesundheit und dem Infektionsschutz der Geflüchteten endlich auch Rechnung zu tragen. Dieser richtet sich an die Bundesregierung und die Regierungen der Länder. Dazu erklärt Aziz Bozkurt, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD:

30.03.2020

PressemitteilungBeschäftigungsverbote für Asylsuchende in allen Bereichen aufheben

Zu der Forderung der Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, Asylsuchende während der Corona-Krise in der Landwirtschaft einzusetzen, erklärt Irena Rudolph-Kokot, Vizevorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD:

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04.03.2020

Innenminister Horst Seehofer muss den Weg für die Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland sofort freimachen

Die Bilder über die Situation der Geflüchteten an der griechisch-türkischen Grenze sind schockierend und ein Armutszeugnis für die EU. Es ist nicht akzeptabel, wie der türkische Präsident Geflüchtete als strategische Verschiebemasse nutzt und die Folgen seines völkerrechtswidrigen Einmarsches in Syrien diesen Menschen aufbürdet. Genauso ist es nicht hinnehmbar, wie Boote von Geflüchteten zurückgedrängt oder gefährdet werden, die griechische Polizei teilnahmslos daneben steht, während ein rechter Mob Geflüchtete, Journalist*innen und NGOs angreifen und das Asylrecht von Griechenland ausgesetzt ist. Deutschland und die gesamte EU müssen hier eine unmissverständliche Sprache sprechen.

02.03.2020

Schluss mit der Showveranstaltung Integrationsgipfel – mehr Teilhabe und Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung

13.02.2020

Kleine sichere Herkunftsstaaten

Zu den Medienberichten über Diskussionen in der Bundestagsfraktion der Union über „kleine sichere Herkunftsstaaten“ erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:

24.01.2020

Wo bleibt der Masterplan des Innenministers gegen den rechten Terror

Während sich Innenminister Horst Seehofer mit dem überfälligen wie leider auch verspäteten Verbot von Combat 18 rühmt, bedroht der rechte Terror weiter Menschen in Deutschland.

21.10.2019

PressemitteilungHalbzeitbilanz der GroKo aus integrations- und migrationspolitischer Sicht

Wir kommen eindeutig zum Schluss, dass die Arbeit der GroKo in diesem Bereich wenig mit sozial-demokratischer Politik zu tun hat. Wir haben es nicht verhindern können, dass der schon schwierige Koalitionsvertrag in Teilen noch restriktiver ausgelegt wurde. [...]

22.03.2019

PressemitteilungUnion bremst Einwanderungsgesetz aus und verknüpft dies mit dem Kriminalisierungs-Einsperr-Rauswurf-Gesetz

Politiker der Union bremsen erneut beim Einwanderungsgesetz und fordern die Verknüpfung mit Horst Seehofers Geordnete-Rückkehr-Gesetz. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Aziz Bozkurt erklärt hierzu: [...]

19.03.2019

PressemitteilungFeindesliste auf AfD-naher Seite

Denunziation und der Aufbau von Drohkulissen, scheint zum festen Repertoire der AfD zu gehören. Eine AfD-nahe Webseite listet nun eine „Feindesliste“ der AfD auf. Kopiert wurde die Liste anscheinend von der Unterstützerliste von „Aufstehen gegen Rassismus“. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD und Aktivistin gegen Rechts, Irena Rudolph-Kokot, taucht auch auf dieser Liste auf.